UWG spielt mit dem Feuer

Die UWG-Fraktion im Rat der Stadt Siegen hat unlängst in einer Mitteilung den Eindruck erweckt, dass die Aufwertung des Herrengartens zu Steuererhöhungen führen würde. „Das ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer“, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Heupel. „Hier werden bewusst Ängste der Bürgerinnen und Bürger geschürt, ohne Grund und abseits der Wahrheit.“ Richtig sei, dass der Herrengarten bisher eine Erfolgsgeschichte für die Stadt sei. Mit dem seinerzeitigen Ankauf des ersten Teiles des Herrengartens habe die Stadt dank niedriger Zinsen und gleichzeitiger Mieteinnahmen den Haushalt sogar entlastet. Außerdem habe man so jetzt einen Fuß in der Tür und könne überhaupt Einfluss nehmen. „Solch weitsichtiges Handeln des Bürgermeisters scheint der UWG nicht zu passen. Da sollen die Bürgerinnen und Bürger mit Blick auf die Zukunft des Herrengartens lieber hinters Licht geführt werden“, so Heupel. Denn von Steuererhöhungen für eine städtebauliche Aufwertung des Komplexes sei ja noch nie die Rede gewesen. „Im Gegenteil! Über den Erwerb des restlichen Herrengarten-Komplexes kann und muss niemand eine ad hoc - Entscheidung treffen. Wir wollen nach wie vor auf dem Herrengarten-Areal eine Entwicklung, die dort einen Platzcharakter mit hoher Aufenthaltsqualität schafft. Daher war es nur konsequent von der Jamaika-Koalition, jetzt, wo eine theoretische Möglichkeit zur Verwirklichung dieser Idee besteht, die Verwaltung zu beauftragen, die technischen und finanziellen Auswirkungen umfassend zu untersuchen und zu prüfen“, so Heupel. Auf der Basis dieser Untersuchung werde eine Lösung gefunden, wie der Bereich des Herrengartens gestaltet, mit dem neuen Siegufer verbunden und zukünftig für die Siegenerinnen und Siegener attraktiv aufgewertet werden könne. 

Dies positiv zu begleiten, dazu sei die UWG herzlich eingeladen. „Aber bitte hören Sie auf mit Un- und Halbwahrheiten Fronten zu schaffen, es gibt dafür keine Grundlage“, lautet der Appell in Richtung der Unabhängigen.

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